Neuigkeiten

15.10.2020
Grünen-Bezirk auf Abwegen - Senat muss Machtwort sprechen

++ Grünen-Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg gefährdet Menschenleben bei Corona- und Drogenproblem   Ob Drogen oder Corona - die Katastrophen-Meldungen aus dem Grünen-Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg reißen nicht ab. Dazu nehmen Burk...

09.10.2020
Lust auf Berlin, Lust aufs Regieren

++ Zur heute angekündigten Spitzenkandidatur von Kai Wegner um das Amt des Regierenden Bürgermeisters   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin:   „Berlin verdient einen Aufbruch und einen Senat, der sich um die drän...

07.10.2020
Zeit für eine bildungspolitische Abrechnung

++ Bericht der Expertenkommission ist Warnung: So kann es in Berlin nicht weitergehen   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Teuer und erfolglos, das ist das Fazit der Expertenkommission zur ,Bildungsquali...

07.10.2020
Corona-Schutzregeln konsequent überwachen

++ Rot-Rot-Grün zu nachlässig bei der Durchsetzung von Vorschriften   Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Der Senat ist schnell bei dem Erlass neuer Verbote. Aber er ist unfähig, diese durchzuse...

06.10.2020
Geisels Hinhaltetaktik brandgefährlich

++ Was gibt es bei Brandschutzgefahren in der Rigaer Straße noch lange zu prüfen? ++ SPD-Innensenator muss unverzüglich eingreifen, sonst macht er sich mitschuldig       ++ Stadtrat Schmidt und Bezirksbürgermeisterin Herrm...

05.10.2020
Linksgrünes Vorkaufs-Fiasko

++ Prüfbericht des Rechnungshofs zur Diese eG und Stadtrat Schmidt ist erdrückend     Burkard Dregger, Vorsitzender, und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zu dem heute vorgestellten Prüfergebnis ...

27.12.2019
Böllerverbot endlich umgesetzt

++ Auswertung gefordert, Ausweitung der Verbotszonen vorstellbar   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Endlich wird das Böllerverbot dort durchgesetzt, wo in den letzten Jahr...

22.12.2019
Nach Terrorverdacht endlich Konsequenzen ziehen

++ Koalition muss den Weg freimachen zur Beobachtung islamischer Gefährder   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Unsere Polizei hat am Samstagabend äußerst profe...

18.12.2019
Dealer-Paradies Berlin

++ Bundesdrogenbeauftragte kritisiert zu recht hohe Eigenbedarfsmenge   Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:   „Mit bundesweit einmaligen 15 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf is...

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